Brummi-Blockaden: Russische LKW dürfen nicht mehr durch die Ukraine fahren und ukrainische nicht mehr durch Russland
Von Andrej Schmidt, Exportmanagement Schmidt & Schmidt
Am Sonntag, den 14. Februar teilte das Verkehrsministerium der Russischen Föderation mit, dass der Verkehr von in der Ukraine angemeldeten Laster auf dem Territorium der Russischen Föderation verboten sei. Am Montag reagierte die Ukraine mit einer Gegenmaßnahme.
Als Anlass zu diesem Schritt nannte das russische Verkehrsministerium die Untätigkeit der ukrainischen Behörden bei der illegalen Blockaden russischer LKWs in der Ukraine auf dem Weg zwischen Russland und den EU-Staaten.
Seit 11. Februar blockierten radikale ukrainische Aktivisten in verschiedenen Regionen der Ukraine etwa 150 russische Lastwagen. Es würden etwa keine russischen LKWs durch die Gebiete Transkarpatien, Volyn und Lviv gelassen.
Die russische Seite hält solche Aktionen für “eine grobe Verletzung des Abkommens über den internationalen Straßenverkehr”.
In einer Pressemitteilung berichtete das Verkehrsministerium der Russischen Föderation, dass bisher keine Maßnahmen von ukrainischer Seite getroffen wurden, um die illegalen Aktivitäten der Rechtsextremisten zu verhindern und den reibungslosen LKW-Transit zu gewährleisten. Die Beschwerden des Verkehrsministeriums der Russischen Föderation blieben ohne Folgen. Daher verhängte man das Verbot.
Die Ukraine reagierte darauf, indem sie am 15.02.2016 den Transit von russischen Lastwagen auf seinem Gebiet ebenfalls verbot. Das Land warf Russland dabei einen Verstoß gegen die WTO-Richtlinien und einen „einseitigen Bruch beidseitiger Regierungsvereinbarungen über den Straßengüterverkehr“ vor.
Auch Transit durch Polen derzeit blockiert
Der russische LKW-Transit in der Ukraine hatte zugenommen, nachdem das Transitabkommen zwischen Russland und Polen Ende Januar ausgesetzt worden war (Ostexperte.de berichtete). Die Route über Polen ist eigentlich eine der Haupt-Verbindungen zwischen Russland und der EU.
Das Transitverbot für die ukrainischen LKWs von russischer Seite wird nun gelten, bis die illegalen Blockaden von russischen Transittransporten aufgehoben sind.
Zu diesem Zeitpunkt (15.02.) bleiben in verschiedenen Regionen der Ukraine weiterhin mehr als 100 russische Lastwagen blockiert, über 500 Lkws können aus der Länder der EU nach Russland nicht zurückzukehren.
Update 16.02.
Heute Mittag hat Russland ein vollständiges Verbot für Fracht-LKW, die in der Ukraine registriert sind, erlassen. Es ist seit 12 Uhr Moskauer Zeit in Kraft, berichtet TASS.
Beide Parteien haben sich geeinigt, die Frist, in der Lastwagen in ihre Heimatländer zurückkehren können, bis zum 25. Februar auszuweiten. Das geht aus einer Meldung des russischen Transportministeriums von Dienstag, den 16. Februar hervor.
Die ukrainische Seite habe gegenüber den russischen Kollegen Bereitschaft signalisiert, die erforderlichen Anstrengungen für den reibungslosen Rückkehr der russischen Fahrzeuge nach Hause zu unternehmen.
Von russischer Seite betonte man noch einmal, dass man die Sperre aufhebe, wenn die russischen Fahrzeuge freikämen, die den Ausgangspunkt des Konfliktes bildeten. Man bleibe weiterhin in Kontakt.
Der Artikel ist zuerst bei Schmidt-Export.de erschienen. Exportmanagement Schmidt & Schmidt bietet Exportberatung & Vertrieb in Russland an.
Über den Autoren:
Andrej Schmidt
ist Gründer und Leiter des Marketings und Vertriebs bei Schmidt & Schmidt Exportmanagement.
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