Thorsten GutmannVon

Russisches Außenministerium will Fake News bekämpfen

Russland will gegen Falschmeldungen im Internet vorgehen. Dies berichtet The Moscow Times unter Berufung auf die Pressesprecherin des Außenministeriums. Auf dem YouTube-Kanal des Auslandssenders RT ist die Pressekonferenz von Maria Sacharowa in voller Länge abrufbar. 

Das russische Außenministerium will eine Website gegen sogenannte “Fake News” aufbauen. Dort sollen Falschmeldungen durch eine Redaktion gesammelt und entlarvt werden. Allerdings betrifft dies laut Pressesprecherin Sacharowa nur die “unehrliche westliche Presse”. Die Website soll dazu dienen, im “Informationskrieg” gegen USA und Europa “zurückzuschlagen”.

RT und Sputnik

Ein Journalist äußerte auf der Pressekonferenz, dass auch Nachrichtenagenturen in Russland häufig Ursprung von Falschmeldungen sind. Diesen Vorwurf wollte Sacharowa nicht kommentieren. Stattdessen verwies sie auf angebliche Medienkampagnen im Westen, um die russischen Auslandssender RT und Sputnik zu diskreditieren.

“Ich glaube nicht, dass der Westen versteht, wie sehr offensichtlich dies ist”, erklärte Sacharowa. Möglicherweise bezieht sich die Sprecherin auf eine EU-Resolution vom November 2016. Ein EU-Strategiepapier bezeichnete RT und Sputnik als Akteure der „feindlichen Propaganda“. Das Ziel dieser Medien sei angeblich, die Wahrheit zu verzerren, die Mitgliedsstaaten zu entzweien und demokratische Werte auszuhöhlen.

Der “Fall Lisa”

Tatsächlich sind die russischen Staatsmedien durch den “Fall Lisa” im Februar 2016 in Verruf geraten. Ein russlanddeutsches Mädchen wurde in Berlin angeblich von arabischen Flüchtlingen verschleppt und vergewaltigt. Dies stellt sich bald als Falschmeldung heraus. Doch Medien in Russland wetterten längst gegen die Berliner Polizei, die angeblich die Reputation der Kanzlerin beschützen wollte.

Westliche Politiker und Medien äußerten in den vergangenen Monaten häufig die Vermutung, dass der Kreml im Fall Lisa eine gezielte Desinformationskampagne steuerte. Doch weder der Verfassungsschutz noch der Bundesnachrichtendienst konnten einen Beweis dafür vorlegen. Ein entsprechender Bericht wurde aus diesem Grund nicht veröffentlicht.

Alternative Menschenrechtsorganisation

Die jüngste Initiative des russischen Außenministeriums erinnert an einen Vorschlag vom September 2016. Als Opposition zu westlichen NGOs wie “Amnesty International” oder “Human Rights Watch” wollte Russland eine eigene Menschenrechtsorganisation etablieren. Diese sollte den gesamten postsowjetischen Raum abdecken und weniger “politisch engagiert” sein.

Die Pressekonferenz des Außenministeriums:

Thorsten Gutmann
Über den Autor

ist Chefredakteur von Ostexperte.de.

Zuvor war er Autor der Moskauer Deutschen Zeitung und Online-Redakteur der Berliner Zeitung und des Berliner Kuriers.

 

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