Thorsten GutmannVon

Medwedew plant Importsubstitution für High-Tech-Produkte

Der russische Premierminister Dmitri Medwedew kündigte für die kommenden Jahre ein Einfuhrverbot für eine „ganze Reihe von ausländischen Produkten“ an. Dies berichtet das Wirtschaftsportal RBC mit Verweis auf eine Rede des Politikers vor der Staatsduma.

Betroffen seien laut Medwedew High-Tech-Erzeugnisse aus den Bereichen Medizintechnik, Raumfahrt und Luftfahrtindustrie. Ebenfalls betroffen seien „ausgefeilte Produkte, die im zivilen Sektor benötigt werden“. Die geplante Maßnahme verkündete Medwedew bei seinem Jahresbericht über die Arbeit der Regierung in 2016.

In Zukunft soll die Herstellung der genannten Erzeugnisse von inländischen Rüstungsunternehmen übernommen werden. Das Einfuhrverbot diene der Unterstützung der heimischen Industrie. Rüstungsunternehmen könnten ihre Produktionsvolumen in den kommenden Jahren um bis zu 30 Prozent steigern, erklärte Medwedew.

Senkung der Militärausgaben

Möglicherweise hängt die Maßnahme auch mit der Senkung des Militäretats zusammen. Nach Angaben des Militärportals Jane’s will Russland bis zu 25 Prozent des bisherigen Verteidigungshaushalts einsparen. Dadurch sei eine „Neuausrichtung eines Teils der Produktion der Rüstungsfirmen erforderlich“, schreibt GTAI auf Twitter.

Einige Tage zuvor hielt der Premierminister eine Rede über das Wachstum der russischen Wirtschaft. Ihm zufolge entwickle sich die Wirtschaft positiv, obwohl man Übersee eine „Katastrophe“ vorausgesagt hätte. Russland habe einen Weg gefunden, trotz Sanktionen mit der Krise umzugehen. Inzwischen befinde sich Russland national und international im Wettbewerb um die Marktführerschaft in zahlreichen Bereichen, so Medwedew.

Protektionismus und Importsubstitution

Die Strategie der Importsubstitution verfolgt Russland auch in der Landwirtschaft. Russlands Einfuhrsperre für EU-Lebensmittel kurbelt die inländische Produktion an. Inzwischen verdient das Land mit Agrarexporten mehr als mit Waffenverkäufen. Landwirtschaftsminister Tkatschow könnte sich sogar vorstellen, das Lebensmittel-Embargo um weitere zehn Jahre zu verlängern.

Aber auch in anderen Bereichen versucht Russland, den lokalen Markt zu stärken. Seit 2016 dürfen staatliche Stellen nur dann ausländische Software kaufen, wenn es keinen inländischen Ersatz gibt (siehe: „Digitale Importsubstitution“). Ebenfalls wurden kürzlich protektionistische Maßnahmen auf dem Video-Streaming-Markt umgesetzt.

Allerdings gibt es auch kritische Stimmen, was die von Russland verfolgte Strategie anbelangt. Der Leiter der Kontaktstelle Mittelstand im Ost-Ausschuss, Jens Böhlmann, schreibt in der neuen Kolumne auf Ostexperte.de: „Mögen marktregulatorische Eingriffe des Staates wie im Fall der Landwirtschaft kurzfristig erfolgreich sein, auf lange Sicht ist der Schaden gewaltig.“

Thorsten Gutmann
Über den Autor

ist Chefredakteur von Ostexperte.de.

Zuvor war er Autor der Moskauer Deutschen Zeitung und Online-Redakteur der Berliner Zeitung und des Berliner Kuriers.

 

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