Thorsten GutmannVon

Weitere Annäherung zwischen EAWU und Moldawien

Eine Annäherung zwischen der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU) und Moldawien hat sich bereits angedeutet. Präsident Igor Dodon unterzeichnete neulich ein Memorandum, das eine engere Zusammenarbeit mit dem Wirtschaftsbündnis vorsieht. Nun gewährt die EAWU dem Land den offiziellen Beobachterstatus. Dies berichtet die Nachrichtenagentur RIA Nowosti

Am heutigen Freitag tagt der EAWU-Gipfel im kirgisischen Bischkek. Doch anders als üblich werden nicht nur die Flaggen der Mitgliedsstaaten Russland, Belarus, Armenien, Kasachstan und Kirgisien präsentiert. Auch die Nationalfarben Moldawiens zieren die Veranstaltung. Laut dem Präsident der Kirgisischen Republik, Almasbek Atambajew, wird dem Binnenstaat in Südosteuropa der Beobachterstatus in der EAWU gewährt.

Anfang April hat sich der moldawische Präsident mit Tigran Sargsjan, dem Vorsitzenden der Eurasischen Wirtschaftskommission, zu Gesprächen über eine mögliche Zusammenarbeit getroffen. Schon damals hat er um einen Status Moldawiens als Beobachterland gebeten. Das ist auch im Interesse der Wirtschaftsunion, denn die wirtschaftliche und politische Zusammenarbeit mit internationalen Partnern ist ein zentrales Thema auf dem EAWU-Gipfel.

Spaltung der moldawischen Politik

Als Beobachter darf Moldawien an Gremien der EAWU teilnehmen und Meinungen austauschen. Allerdings hat das Land keinerlei Stimmrechte oder Entscheidungskompetenzen. Ob die Zusammenarbeit vertieft werden soll oder gar ein Anschluss Moldawiens an die EAWU geplant ist, lässt sich bisher nicht absehen. Ähnlich wie in anderen postsowjetischen Staaten gibt es in der Moldawien eine Spaltung zwischen pro-russischen und pro-europäischen Kräften.

Präsident Igor Dodin erntete für das mit der EAWU vereinbarte Memorandum Kritik von Seiten der regierenden pro-europäischen Parteien des Landes. Diese sehen, im Gegensatz zum Präsidenten, eine Unvereinbarkeit mit den bereits geschlossenen Freihandelsverträgen zwischen Moldawien und der Europäischen Union von 2014. Dodin hingegen verweist auf Meinungsumfragen, wonach mehr als die Hälfte der Bürger für eine Kooperation mit der EAWU seien.

Zollkodex der EAWU

Ebenfalls ein wichtiges Thema auf dem Gipfeltreffen ist die Beseitigung von Handelsbeschränkungen innerhalb der Wirtschaftsunion. Kürzlich hat Belarus als letzter Mitgliedsstaat den geplanten Zollkodex der EAWU unterzeichnet. Die Vereinbarung umfasst über 1.100 Seiten. Das Abkommen vereinfacht die zollrechtliche Abwicklung beim Handel zwischen den Mitgliedsstaaten der EAWU. Es soll am 1. Juli 2017 in Kraft treten.

Thorsten Gutmann
Über den Autor

ist Chefredakteur von Ostexperte.de.

Zuvor war er Autor der Moskauer Deutschen Zeitung und Online-Redakteur der Berliner Zeitung und des Berliner Kuriers.

 

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