Angela Merkel am 2. Mai in Sotschi zu Besuch
Die deutsche Bundeskanzlerin wird am 2. Mai ihren russischen Amtskollegen besuchen. Worüber die beiden Regierungschefs sprechen könnten, erklärt die staatliche Nachrichtenagentur TASS.
Angela Merkel wolle bei ihrem Staatsbesuch in Russland Pragmatik walten lassen, berichtet TASS unter Berufung auf Diplomatenkreise. Deutsche Wirtschaftsinteressen stünden für die Kanzlerin im Vordergrund. Für Berlin hätten sich „zu viele wirtschaftliche Fragen von entscheidender Bedeutung“ angehäuft, die „keinen Aufschub“ dulden.
Zentral sei zudem die Vorbereitung auf den G20-Gipfel, der am 7. und 8. Juli 2017 in Hamburg stattfinden soll. Im Vorfeld wollen Merkel und Putin in Moskau die wichtigsten Themen des Gipfeltreffens besprechen, schreibt TASS. Auch die deutsch-russischen Beziehungen stünden am 2. Mai auf der Agenda der beiden Regierungschefs.
Libyen, Syrien, Ost-Ukraine
Einer TASS-Quelle wolle sich Merkel auch als Vermittlerin beim Streit um die geplante Ostsee-Gaspipeline Nord Stream 2 anbieten. Bisher haben sich Länder wie Dänemark und Polen bei der Umsetzung des Milliardenprojekts quergestellt. Inzwischen haben sich fünf europäische Unternehmen bereit erklärt, rund 50% der Gesamtkosten zu finanzieren.
Laut Spiegel Online soll das Treffen nicht in der russischen Hauptstadt, sondern in Sotschi stattfinden. Dem deutschen Regierungssprecher zufolge stünden auch der Krieg in Syrien, der Zerfall Libyens und der Ukraine-Konflikt auf der Tagesordnung. „Das sind belastende Umstände, die kann man nicht wegdiskutieren“, so Steffen Seibert.
Zuletzt war Merkel im Mai 2015 beim russischen „Tag des Sieges“ 70 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs in Russland. Seither hat sie häufig mit Wladimir Putin telefoniert und ihn bei internationalen Gipfeln in anderen Ländern getroffen. Der letzte Russland-Staatsbesuch des CSU-Chefs Horst Seehofer dagegen ist weniger als zwei Monate her.
Stimme aus der Wirtschaft
Klaus Schäfer (CEO Uniper SE), Stellvertretender Vorsitzender des Ost-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft und Sprecher des Arbeitskreises Russland im Ost-Ausschuss, äußert sich zum Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel in Moskau am 2. Mai:
Quelle: kremlin.ru[/su_spoiler]„Mit der ersten Reise von Bundeskanzlerin Merkel nach Russland seit zwei Jahren verbinden wir die Hoffnung, dass wieder Bewegung in die festgefahrenen EU-Russland-Beziehungen kommt. Beide Seiten brauchen einander, wenn es um wirtschaftliche Prosperität, Sicherheit und Frieden in Europa geht. Die Schnittmenge an gemeinsamen Interessen ist sehr groß. (…)
(…) Der Glaube an eine gute, gemeinsame Zukunft mit Russland ist zumindest bei den Unternehmen wieder gewachsen, die Zahl deutsch-russischer Investitionsvorhaben nimmt zu und die Handelsbeziehungen erleben seit Jahresbeginn einen überraschend starken Aufschwung. Im Januar und Februar 2017 wuchs der deutsch-russische Handel gegenüber dem Vorjahreszeitraum um 37 Prozent auf zehn Milliarden Euro, diese Zuwächse betreffen sowohl den Import aus, als auch den Export nach Russland.“