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Norwegen, Liechtenstein, Montenegro, Albanien und Ukraine verlängern Russland-Sanktionen

Fünf Nicht-EU-Staaten haben ihre Sanktionen gegen Russland bis März 2017 verlängert. Dabei handelt es sich um Norwegen, Liechtenstein, Montenegro, Albanien und Ukraine. Dies geht aus einer Pressemeldung der Hohen EU-Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, hervor.


Federica Mogherini befürwortet die Entscheidung: „Die EU-Beitrittskandidaten Montenegro und Albanien, die EFTA-Länder Liechtenstein und Norwegen, die zugleich Mitglieder des Europäischen Wirtschaftsraums sind, sowie die Ukraine schließen sich der Entscheidung des EU-Ministerrats an. Sie werden sicherstellen, dass ihre nationale Politik konform zur Entscheidung des EU-Ministerrats ist. Die Europäische Union nimmt Kenntnis von dieser Entscheidung und begrüßt sie.“

Sanktionspakete gegen Russland

Erst am 15. September hat die Europäische Union die Sanktionen gegen 146 Personen und 37 Unternehmen aus Russland bis zum 15. März 2017 verlängert. Zu den Maßnahmen gehören Einreise- und Kontensperren. Auch mehrere Vertraute und Berater von Wladimir Putin sind betroffen. Die EU wirft Russland vor, die prorussischen Separatisten in der Ostukraine zu unterstützen.

Einreise- und Kontensperren sind eines von drei Sanktionspaketen, die von der EU gegen Russland in Kraft gesetzt wurden. Zusätzlich gibt es bis Ende Januar 2017 zahlreiche Handelsbeschränkungen. Bis Ende Juni 2017 gibt es weitere Handels- und Investitionsbeschränkungen, die im Zusammenhang mit der russischen Übernahme der Krim stehen. Eine Übersicht zu den Sanktionen und Gegensanktionen finden Sie bei German Trade and Invest.

Titelbild

Quelle: flickr-Nutzer Graeme Maclean, fjord & flag (CC BY 2.0)

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