Russland erneuerte Donald-Trump-Patente

Trump unter Verdacht: Schutzmarken in Russland erneuert

Wie New York Times berichtet, hat Russland 2016 sechs Patente Donald Trumps erneuert. Dies könnte den US-Präsidenten in den Russland-Ermittlungen zusätzlich belasten.

Nach wie vor weist Donald Trump jegliche Vorwürfe im Zusammenhang einer möglichen Beeinflussung der US-Wahlen durch Russland zurück. Wie seit Längerem bekannt ist, pflegte der ehemalige Unternehmer enge Geschäftskontakte nach Russland.

Die nun von der New York Times recherchierten Patentverlängerungen scheinen jedoch eine Verbindung zum Verlauf der Wahlen nahezulegen.

Unterlagen von Rospatent enthüllen Patenterneuerung

So berichtet die US-amerikanische Zeitung, dass der Kreml von April bis Dezember 2016 sechs auslaufende Patente Trumps verlängern ließ. Vier der erteilten Genehmigungen sollen offiziell für den 8. November 2016 registriert worden sein – den Tag der US-Wahlen.

Laut des Artikels belegten Unterlagen der russischen Behörde für geistiges Eigentum (Rospatent) die Daten. Die Schutzmarken des heutigen US-Präsidenten seien ursprünglich zwischen 1996 und 2007 angemeldet worden. Da sie jedoch ungenutzt blieben, liefen die Patente schließlich aus.

Bedeutung von Marken für Trump-Konzern

Der Rechtsberater der Trump-Organisation, Alan Garten, bestätigte auf Nachfrage der New York Times die Entdeckungen indirekt. Man habe die Patente beantragt, um „dritte Parteien von Verletzungen der geistigen Eigentumsrechte des Unternehmens abzuhalten.“

Gleichzeitig betonte er die Bedeutung von Schutzmarken für den Trump-Konzern: „Wir nehmen den Schutz und die Durchsetzung der Marken meines Klienten extrem ernst.“ Man investiere viel Geld in den Erhalt von Schutzmarken, so Garten.

Times vermutet Verbindung zu Hackerangiffen

Die Journalisten bringen den Zeitpunkt der Verlängerungen in Zusammenhang mit den E-Mail-Leaks der demokratischen Partei. Die amerikanischen Geheimdienste sehen es als höchstwahrscheinlich an, dass die Hacker im Auftrag der russischen Regierung agierten.

Laut der New York Times lieferten die Dokumente Rospatents selbst keine Hinweise auf eine Bevorzugung Trumps. Doch Experten zufolge könne sich eine Patent-Verlängerung normalerweise schwierig gestalten, wenn die Marken nicht in Nutzung genommen wurden.

Entlassung von FBI-Chef James Comey

Gegen Trump läuft derzeit eine Sonderuntersuchung des Weißen Hauses, nachdem der Präsident den FBI-Chef Comey geschasst hatte. Die juristischen Ermittlungen, angeführt von Robert Mueller, konzentrieren sich unter anderem auf „verdächtige Finanz-Aktivitäten“ unter Einbezug russischer Agenten.

Vor seiner Entlassung hatte Comey bereits Untersuchungen des FBI wegen möglicher Verbindungen Trumps nach Moskau geleitet.

Titelbild
[toggle title=”Fotoquelle” open=”yes”] Quelle: Gage Skidmore, Donald Trump, Size changed to 1040x585px., CC BY-SA 2.0