Bitcoin-Verbot: Russlands Finanzministerium sieht digitale Währung doch nicht mehr als Bedrohung
Der russische Vize-Finanzminister Alexej Moisejew will die Krytpowährung Bitcoin überraschenderweise nicht mehr verbieten. Früher bezeichnete Moisejew Bitcoins als “Ersatzwährung”, die dem russischen Finanzsystem ernsthaften Schaden zufügen könnte. Er wollte sie “spätestens 2014 oder 2015” verbieten lassen. Nun betrachtet er Bitcoins in ihrer jetzigen Form doch nicht mehr als Bedrohung. Dies berichtet das Branchenportal Cryptocoins News.
Das Bitcoin-Verbot wurde durchaus ernsthaft diskutiert. Dies spiegelt sich im geplanten Strafmaß wider. Sollte der Gebrauch der elektronischen Währung nachgewiesen werden, forderte das Finanzministerium zunächst eine vierjährige Gefängnisstrafe. Diese Idee wurde jedoch schnell auf zwei Jahre Zwangsarbeit korrigiert. Im März 2016 hat das Finanzministerium seine Meinung zur Strafe erneut geändert – auf sieben Jahre Haft und massive Strafzahlungen.
Justiz- und Innenministerium ließen sich nicht überzeugen
Das russische Finanzministerium hat im April 2016 einen Antrag auf Verbot der Kryptowährung eingereicht. Dieser musste jedoch aufgrund von Unstimmigkeiten überarbeitet werden. “Es geht nicht sehr schnell voran”, kommentierte der Vize-Finanzminister. “Jeder, der diesen Antrag liest, fragt wiederholt nach einer Konkretisierung der Wortwahl. Deshalb werden wir ihn überarbeiten.”
Im Mai wurde der neue Antrag vom russischen Justiz- und Innenministerium untersucht. Doch beide Institutionen bezweifelten, dass von Bitcoins eine “Gefahr für die Öffentlichkeit” ausgeht. Deshalb hat das Justizministerium Widerspruch gegen den Verbotsantrag eingelegt. Im August hat Alexej Moisejew schließlich eingelenkt: “Angesichts dessen, wie sich die Technologie entwickelt, ist ein frontales Verbot vielleicht nicht so gut.”
Bemühungen um ein Bitcoin-Verbot vorerst eingestellt
Nachdem das Finanzministerium zwei Jahre lang vergeblich um ein Verbot gerungen hat, erfolgt nun eine Kehrtwende. „Aufgrund der geringen Verbreitung der Bitcoins in Russland stellt die Benutzung zur Zeit keine Gefahr für den russischen Finanzmarkt dar“, so Moisejew. Diese Aussage steht jedoch im Widerspruch zur Position von Alexander Bastrykin, dem Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses zum Bitcoin-Verbot. Jener bezeichnet die Kryptowährung nach wie vor als “ernsthafte Bedrohung der finanziellen Stabilität” Russlands.
Moisejew zufolge wolle man nun abwarten und beobachten, wie andere Länder mit der elektronischen Währung umgehen und welche bitcoin kaufen paypal erfahrungen sie machen.
[accordion open_icon=”camera-retro” closed_icon=”camera-retro”] [/su_spoiler]Quelle: Pixabay.de [/su_spoiler]