Alexej Kudrin schreibt die „Agenda 2018“

Der russische Ex-Finanzminister Kudrin entwirft künftig “Russlands Entwicklungsstrategie nach 2018”. Eine Rückkehr in die Regierung ist aber nicht vorgesehen – zumindest solange Medwedew Premierminister ist, also bis zu den Parlamentswahlen im Herbst.

Von Thomas Fasbender, DRWN.de


Seit Monaten steht der Name Alexej Kudrin im Mittelpunkt der Spekulationen. Wird der Mann, der als Finanzminister elf Jahre lang die Reformen der jungen Putin-Präsidentschaft nach 2000 initiiert und begleitet hat, angesichts der Wirtschaftskrise in die Regierung zurückkehren? Schon Ende 2015 hatte die amerikanische Nachrichtenagentur Bloomberg diese Rückkehr für Anfang dieses Jahres vorhergesagt.

Doch solange Dmitrij Medwedew Premierminister ist, wird das nicht geschehen. Medwedew war schon 2011 der Grund für Kudrins Ausscheiden. Als vor den letzten Präsidentschaftswahlen feststand, dass der abtretende Interims-Präsident ab 2012 die Regierung führen würde, zog Kudrin für sich die Notbremse.

Zusage an den Premierminister

Inzwischen existieren kaum noch Zweifel, dass Wladimir Putin seinen Premier und Vorgänger im Präsidentenamt mindestens bis zu den Parlamentswahlen im Herbst 2016 als Regierungschef behalten wird. Die Rede ist von einem Gentlemen’s Agreement, demzufolge Medwedews Position bis zum Ende der laufenden Legislaturperiode gesichert ist. Putin ist bekannt dafür, solchen Zusagen hohes Gewicht einzuräumen; es ist einer der Gründe, dass er sich über lange Jahre hinweg loyaler Mitarbeiter gewiss sein kann. Der Mann kann im besten Einvernehmen mit Menschen stehen, die einander spinnefeind sind – und keiner der Betroffenen scheint ihm das übel zu nehmen. Das gilt auch für Medwedew und Kudrin.

Nun sind es bis zu den Parlamentswahlen nur noch wenige Monate. Allem Anschein nach haben Putin und Kudrin, denen privat ein freundschaftliches Verhältnis nachgesagt wird, einen modus vivendi gefunden. Der Ex-Minister amtiert als stellvertretender Vorsitzender des Wirtschaftsrats beim Präsidenten…

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Afedin (Own work) [CC BY-SA 3.0 ], via Wikimedia Commons[/su_spoiler]